Rede von Friedrich Hartmeyer

zu den Haushaltsberatungen für den Etat 2009

am 15. Dezember 2008

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,
sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

unter der Vielzahl sinnvoller kommunalpolitischer Ziele haben für die FDP die Maßnahmen zur Stärkung des Lebens-, Wirtschafts- und Bildungsstandorts Kaiserslautern obersten Vorrang.
Es ist vermessen zu denken den Haushalt mit Anträgen in Ausschüssen, dem Rat oder in den Etatberatungen wesentlich auf die eigenen Ideen hinzuführen, wenn die Verwaltung diese Ziele nicht teilt. Dennoch möchten wir dem Auftrag der Wähler entsprechen, diesen schwierigen Weg weiter zu beschreiten. Gerne möchten wir sinnvoll und zukunftsweisende Projekte anstoßen und begleiten. Hierzu ist ein Dialog nicht nur in den Ausschüssen oder dem Stadtrat erforderlich. Natürlich sind viele Entscheidungen weitestgehend im breiten Konsens getroffen worden, aber nicht alle Wesentlichen. Letztendlich entscheidet die Mehrheit des Rates über die Umsetzung der Beschlüsse.