An

die Herrn Fraktionsvorsitzenden

der CDU und der SPD

- Im Hause - 

Antrag der CDU und SPD zur „Umsetzung der Schulreform in Kaisers-lautern“ am 26. Oktober 2009 im Stadtrat

Sehr geehrte Herren,

am 15.12.2008 wurde im Stadtrat von Kaiserslautern fraktionsübergreifend ein Beschluss zur Schulstrukturreform (Einführung der Realschule plus) getroffen.
Mit dem nun vorliegenden Antrag durch die Fraktionen von CDU und SPD ist ein abweichender Beschlussvorschlag vorgelegt worden. Dieser wirft unseres Erachtens wesentliche Fragen auf, die im Sinne der Schülerinnen, Schüler, Eltern, Lehrern und des Schulträgers umfassend vor einem erneu-ten Beschluss beantwortet werden müssen.

An

Herrn Beigeordneten

Peter Kiefer

- Im Hause - 

Anfrage zur Straßenbeleuchtung / Rheinpfalzartikel

Sehr geehrter Herr Beigeordneter Kiefer,

bezug nehmend auf den Rheinpfalzartikel zur Straßenbeleuchtung möchte ich folgende Anfrage an Sie richten:

1. Welche Kosten entstehen durch den Austausch der Straßenbeleuchtung insgesamt für die Stadt Kaiserslautern ?

2. Werden wegen den Kosten unter Nr. 1 auch Beiträge von den Anliegern erhoben und in welcher Höhe ?

3. In welcher Höhe entstehen aus dem Betrieb Einsparungen gegenüber den bisherigen Leuchtkörpern und partizipieren die Anwohner davon ?

4. Liegen Planungsrechnungen und Armortisierungsbetrachtungen für die Investitionen vor ?

5. Wie alst sind die betroffenen Straßenlampen ?

6. Welche Straßen sind für den Austausch vorgesehen und welche Straßen folgen noch ?

Für Ihre Bemühungen möchte ich mich im Voraus bedanken. Für Fragen stehe ich Ihnen gerne unter den bekannten Rufnummern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Friedrich Hartmeyer

( Fraktionsvorsitzender )

Den Brief als Dokument können sie hier herunterladen.

Zum Thema "Verkehrsführung Innenstadt und Neugestaltung Fackelwoog-Schlosswiese", hat der Fraktionsvorsitzende, Friedrich Hartmeyer, einen Brief an Herrn Oberbürgermeister Dr. Weichel geschrieben, mit der Bitte den Arbeitskreis "Innenstadtentwicklung" wieder aufleben zu lassen und damit eine öffentliche Diskussion anzustoßen.

Den  kompletten Brief finden Sie hier .

Die FDP Stadtratsfraktion hat folgenden Antrag zur Stadtratssitzung am 29. September 2008 eingebracht:

Sehr geehrter Herr Dr. Weichel,

für die kommende Stadtratssitzung beantragt die FDP Stadtratfraktionen Folgendes:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit eine Palliativstation für Kaiserslautern eingerichtet werden kann.