An

Herrn Beigeordneten

Peter Kiefer

- Im Hause - 

Anfrage zur Straßenbeleuchtung / Rheinpfalzartikel

Sehr geehrter Herr Beigeordneter Kiefer,

bezug nehmend auf den Rheinpfalzartikel zur Straßenbeleuchtung möchte ich folgende Anfrage an Sie richten:

1. Welche Kosten entstehen durch den Austausch der Straßenbeleuchtung insgesamt für die Stadt Kaiserslautern ?

2. Werden wegen den Kosten unter Nr. 1 auch Beiträge von den Anliegern erhoben und in welcher Höhe ?

3. In welcher Höhe entstehen aus dem Betrieb Einsparungen gegenüber den bisherigen Leuchtkörpern und partizipieren die Anwohner davon ?

4. Liegen Planungsrechnungen und Armortisierungsbetrachtungen für die Investitionen vor ?

5. Wie alst sind die betroffenen Straßenlampen ?

6. Welche Straßen sind für den Austausch vorgesehen und welche Straßen folgen noch ?

Für Ihre Bemühungen möchte ich mich im Voraus bedanken. Für Fragen stehe ich Ihnen gerne unter den bekannten Rufnummern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Friedrich Hartmeyer

( Fraktionsvorsitzender )

Den Brief als Dokument können sie hier herunterladen.

An Herrn

Oberbürgermeister Dr. Weichel

 - Im Hause -

Genehmigung der Haushaltssatzung 2008
– Ergebnisverbesserung im Verwaltungshaushalt sowie Rückführung der Kreditermächtigung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,

in der Begründung zur ursprünglichen Beschlussvorlage wird ausgeführt, dass „die Ausgabenkürzung individuell auf Basis der Vorjahresergebnisse sowie der Ermächtigung 2008 und des momentanen Ausgabenstandes unter Berücksichtigung der darüber hinaus schon gebundenen Mittel“ erfolgte. Unabhängig von der Änderung der Anlage 2 in der Stadtratssitzung vom 31. Juli 2008 ergeben sich für die FDP Stadtratsfraktion fragen zur künftigen Haushaltsführung der Stadt Kaiserslautern.