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Sachstandsbericht zur Straßenreinigung |
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Für die Stadtratssitzung am 25. August 2008 hat die FDP Stadtratsfraktion einen Sachstandsbericht der Verwaltung zum Gutachten zur Straßenreinigungssatzung eingebracht. Den kompletten Antrag finden sie hier. |
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Als einer der ersten Anträge in der Sitzungsperiode 2004-2009 hat die FDP Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, einen Gestaltungsbeirat in Kaiserslautern einzuführen. Den Antragstext finden sie hier . Eine Mustergeschäftsordnung als Beispiel können sie hier finden. |
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Als einer der ersten Anträge in der Sitzungsperiode 2004-2009 hat die FDP Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, einen Gestaltungsbeirat in Kaiserslautern einzuführen. Den Antragstext finden sie hier . Eine Mustergeschäftsordnung als Beispiel können sie hier finden. |
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An die Herrn Fraktionsvorsitzenden der CDU und der SPD - Im Hause - Antrag der CDU und SPD zur „Umsetzung der Schulreform in Kaisers-lautern“ am 26. Oktober 2009 im Stadtrat
Sehr geehrte Herren,
am 15.12.2008 wurde im Stadtrat von Kaiserslautern fraktionsübergreifend ein Beschluss zur Schulstrukturreform (Einführung der Realschule plus) getroffen. Mit dem nun vorliegenden Antrag durch die Fraktionen von CDU und SPD ist ein abweichender Beschlussvorschlag vorgelegt worden. Dieser wirft unseres Erachtens wesentliche Fragen auf, die im Sinne der Schülerinnen, Schüler, Eltern, Lehrern und des Schulträgers umfassend vor einem erneu-ten Beschluss beantwortet werden müssen. |
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Brief zum Gestaltungsbeirat |
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An Herrn Beigeordneter Peter Kiefer - Im Hause - Gestaltungsbeirat, Ihr Schreiben vom 24.10.08
Sehr geehrter Herr Beigeordneter Kiefer,
Bezug nehmend auf Ihr Schreiben zum Gestaltungsbereit nimmt der Unterzeichner die vorzeitige Information zur umfassenden Analyse des Referats Stadtentwicklung sowie über das geplante Vorgehen der Stadtverwaltung zur Kenntnis. |
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