Die FDP Stadtratsfraktion hat für die Haupt- und Finanzausschusssitzung am 22. September 2008 folgenden Antrag gestellt:

Sehr geehrter Herr Dr. Weichel,

für die kommende Haupt- und Finanzausschusssitzung am 22. September 2008 beantragt die FDP Stadtratfraktionen Folgendes:

Bericht der Verwaltung über den Verweisungsantrag vom 28. Januar 2008

 - zu Top 12 Holding Kommunale Unternehmen und

 - zu Top 13 Stadtholding AG

Die FDP Stadtratsfraktion hat zur Haupt- und Finanzausschusssitzung am 18. September 2008 folgenden Antrag gestellt:

Sehr geehrter Herr Dr. Weichel,

für die kommende Haupt- und Finanzausschusssitzung am 18. September 2008 beantragt die FDP Stadtratfraktionen folgenden Antrag:

Sachstandsbericht zum Zins- und Schuldenmanagement der Stadt Kaiserslautern

An Herrn Oberbürgermeister

Dr. Klaus Weichel

 - Im Hause -

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,

insgesamt stellt der Entwurf eines Strategiepapiers „Tourismus“ eine Zusammenfassung der Studie „Touristisches Zukunftskonzept für die Stadtregion Kaiserslautern – Prozessbegleitung und Zukunftsstrategie“, des Lehrstuhls Regionalentwicklung und Raumordnung der TU Kaiserslautern von Frau Prof. Dr. Troeger-Weiß dar. Viele Passagen im Strategiepapier „Tourismus“ sind inhaltlich auch teilweise wörtlich übernommen. Deshalb wäre es angebracht, die Quellen oder Zitate als solche zu Kennzeichen.

An Herrn

Oberbürgermeister Dr. Weichel

 - Im Hause -

Genehmigung der Haushaltssatzung 2008
– Ergebnisverbesserung im Verwaltungshaushalt sowie Rückführung der Kreditermächtigung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,

in der Begründung zur ursprünglichen Beschlussvorlage wird ausgeführt, dass „die Ausgabenkürzung individuell auf Basis der Vorjahresergebnisse sowie der Ermächtigung 2008 und des momentanen Ausgabenstandes unter Berücksichtigung der darüber hinaus schon gebundenen Mittel“ erfolgte. Unabhängig von der Änderung der Anlage 2 in der Stadtratssitzung vom 31. Juli 2008 ergeben sich für die FDP Stadtratsfraktion fragen zur künftigen Haushaltsführung der Stadt Kaiserslautern.