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Strategiepapier Tourismus |
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An Herrn Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel - Im Hause - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel, insgesamt stellt der Entwurf eines Strategiepapiers „Tourismus“ eine Zusammenfassung der Studie „Touristisches Zukunftskonzept für die Stadtregion Kaiserslautern – Prozessbegleitung und Zukunftsstrategie“, des Lehrstuhls Regionalentwicklung und Raumordnung der TU Kaiserslautern von Frau Prof. Dr. Troeger-Weiß dar. Viele Passagen im Strategiepapier „Tourismus“ sind inhaltlich auch teilweise wörtlich übernommen. Deshalb wäre es angebracht, die Quellen oder Zitate als solche zu Kennzeichen. |
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Haushaltsgenehmigung 2008 |
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An Herrn Oberbürgermeister Dr. Weichel - Im Hause -
Genehmigung der Haushaltssatzung 2008
– Ergebnisverbesserung im Verwaltungshaushalt sowie Rückführung der Kreditermächtigung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,
in der Begründung zur ursprünglichen Beschlussvorlage wird ausgeführt, dass „die Ausgabenkürzung individuell auf Basis der Vorjahresergebnisse sowie der Ermächtigung 2008 und des momentanen Ausgabenstandes unter Berücksichtigung der darüber hinaus schon gebundenen Mittel“ erfolgte. Unabhängig von der Änderung der Anlage 2 in der Stadtratssitzung vom 31. Juli 2008 ergeben sich für die FDP Stadtratsfraktion fragen zur künftigen Haushaltsführung der Stadt Kaiserslautern. |
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Die Stadtratsfraktionen von CDU, FDP, FWG und FBU haben einen Offenen Brief an den Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, geschrieben. Die unterzeichnenden Stadtratsfraktionen bitten Ministerpräsident Beck, der Stadt Kaiserslautern in ihrer schwierigen Situation behilflich zu sein, sowie Stadtrat und Verwaltung in ihren Bemühungen eine Haushaltsgenehmigung durch die Kommunalaufsicht zu erhalten, zu unterstützen. Der Entwurf dieses Briefes wurde allen Ratsfraktionen mit der Bitte um Beratung und Unterzeichnung übergeben. Die Stadtratsfraktionen von SPD und Grüne haben dem nicht entsprochen. |
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Die FDP Stadtratsfraktion hat für die Stadtratssitzung am 26. Mai 2008 den folgenden Antrag gestellt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel, die FDP Stadtratsfraktion stellt für die Stadtratssitzung am 26. Mai 2008 folgenden Antrag. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welchem Gremium die Angelegenheiten für Städtepartnerschaften und Städtefreundschaften zugeordnet werden. |
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Rede von Friedrich Hartmeyer zu den Haushaltsberatungen für den Etat 2008 am 17. Dezember 2007 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Weichel,
sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, jährlich im Herbst offenbart der Nachtragshaushalt Wahrheit und Realität über den Haushaltentwurf des Vorjahres und wirft lange Schatten auf die Haushaltsberatung für das kommende Jahr.
Unter der Last der Haushaltsdefizite der letzten 15 Jahre wird mehr gestrichen, verschoben und gedreht, was bei den nächsten Haushaltsberatungen das Leben nicht besser werden lässt. Letztmals beschließt heute der Stadtrat einen kameralistischen Haushalt.
Wie in den Vorjahren übersteigen die Ausgaben die Einnahmen deutlich, sodass das Verwaltungshaushaltsdefizit trotz aller Bemühungen und Anstrengungen die 50 Mio. € Marke gerissen hat.
Im Vermögenshaushalt liegt die Kreditaufnahme deutlich über dem gesteckten Ziel von 12. Mio. €. |
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Ratsarbeit 
