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Rede von Friedrich Hartmeyer zum Neujahrsempfang mit Dr. Hermann Otto Solms am 12.01.2010 Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, sie im Namen der FDP Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern zu unserem alljährlichen Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen.
Mit der Kommunalwahl im vergangenen Jahr haben die Bürgerinnen und Bürger die Zusammensetzung des Stadtrates für die kommenden fünf Jahre neu festgelegt.
Wir freuen uns über den Erfolg bei der Kommunalwahl als dritt stärkste Fraktion von insgesamt sieben Parteien im Rat vertreten zu sein.
Dies zeigt, dass wir mit unseren Vorstellungen und Gedanken zur Entwicklung einer attraktiven und lebendigen Stadt bei den Bürgerinnen und Bürger auf wachsende Zustimmung stoßen. Denn die Entwicklung des Oberzentrums der Westpfalz ist für die Bürger der Stadt Kaiserslautern, aber auch weit über die Stadtgrenzen hinaus von großer Bedeutung. Kaiserslautern stellt als Bildungs-, Forschungs- und Wissenschaftsstandort in Verbindung mit den Gründungen und Ansiedlungen in zukunftsweisenden Technologien einen besonderen Mix dar. Diese Kompetenz, die in den vergangenen 15 Jahren entstanden ist, muss konsequent ausgebaut werden. Dies zeigt auch der von der Prognos AG aufgelegte „Zukunftsatlas Branchen 2009“. Er gibt Aufschluss über die regionale Verteilung der sieben identifizierten Zukunftsfelder in den 413 Kreisen und kreisfreien Städten Deutschlands. In den sieben Zukunftsfeldern arbeiten laut Prognos in Kaiserslautern rund 14.800 Beschäftigte, die damit einen Anteil von etwa 30 % an den Gesamtbeschäftigten ausmachen. Damit liegen wir leicht über dem Referenzwert für Deutschland. Kaiserslautern erzielt in den Feldern: - Rang 88 bei den Informations- und Kommunikationstechnologien. - Rang 55 beim Fahrzeugbau - und sogar Rang 44 bei hochwertigen Unternehmens- und Forschungsdienstleistungen bei jeweils 413 betrachteten Städten und Gemeinden. Aus Sicht der FDP besteht noch erhebliches Potenzial diese wirtschaftlichen Zukunftsfelder weiter voran zu treiben, um Arbeitsplätze in Forschung, Entwicklung und Produktion zu sichern und vor allem neue zu schaffen. Der Stadtrat hat auf Verlangen des Oberbürgermeisters Mittel für eine Standortkampagne der Stadt Kaiserslautern in den diesjährigen Haushalt einstellen lassen. Vielleicht erinnern Sie sich noch an die Werbekampagne der Stadt zur WM 2006, bei der mit dem Slogan „Von der Torfabrik zur Denkfabrik!“ geworben wurde. Damals wie heute ist Fußball, Wissenschaft und Wirtschaft untrennbar mit Kaiserslautern verbunden. Deshalb müsste der Slogan angepasst werden. „Kaiserslautern, die Tor- und Denkfabrik!“ Für eine attraktive und lebendige Stadt sind viele Faktoren ausschlaggebend. Ganz besonders trifft uns die Schließungen von Karstadt und weiteren Geschäften in der Innenstadt und schwächen den Einkaufsstandort enorm. Ein Warenhaus ist wichtig und zwischen Saarbrücken und Viernheim finden Sie keinen Karstadt mehr. Einige in Kaiserslautern sehen die Bebauung des alten Theaterplatzes mit einer Shopping – Mall als Lösung. Gerade eine Mall mit deutlicher Ausweitung der Einzelhandlesflächen birgt auch Risiken für den bestehenden Einzelhandel. Deshalb müssen alle Fakten auf den Tisch. Es muss dringend eine sorgfältige Abwägung der Argumente erfolgen. Es gibt noch viele wichtige Themen in Kaiserslautern zu denen ich aus Zeitgründen heute nichts mehr ausführen werde. Dennoch möchte ich Ihnen drei Wünsche, die ich als Stadtratsmitglied und FDP-Stadtverbandsvorsitzender für das Jahr 2010 habe nicht vorenthalten. 1. Kaiserslautern konsequent als Arbeits-, Wirtschafts- und Technologiestandort weiterentwickeln und gleichfalls eine attraktive und lebendige Stadt schaffen. 2. Der FCK steigt in die 1. Bundesliga auf. 3. Ein faires Steuersystem für Deutschland, das Bürgern und Unternehmen auch notwendige Entlastung bringt, sowie für die kommunalen Haushalte tragfähig ist. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. Die FDP Stadtratsfraktion wünscht Ihnen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2010. |